Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge und sonstigen vom Einzelunternehmen Silvia Kaspar, Rubmannsberg 13, 8562 Mooskirchen (im Folgenden „Betreiber“) erbrachten Leistungen, aufgrund einer Online Bestellung im Web-Shop https://www.kaspars-spielzeugparadies.at (im Folgenden „Webshop“). Durch die Bestellung des Kunden anerkennt dieser die AGB und erklärt sich damit einverstanden. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Der Kunde kann diese AGB im Webshop auf der Webshop-Seite www.kaspars-spielzeugparadies.at/allgemeine-Geschäftsbedingungen einsehen und ausdrucken.
2. Bestellung/Angebot/Vertragsabschluss
Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst nach Annahme des Betreibers zustande. Der Kunde wird vom Betreiber über die Annahme per E-Mail verständigt. Ab dem Zugang dieses E-Mail ist der Kunde an seine Bestellung gebunden.
Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit * bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben, oder kann der Betreiber aus sonstigen Gründen der Bestellung nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges.
Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster „Ihre Bestellung ist abgeschlossen und wurde erfolgreich versendet“ benachrichtigt. Dies stellt durch den Betreiber jedoch noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
Der Kunde stimmt zu, dass folgende persönliche Daten, nämlich Name, Adresse und E-Mail für künftige Besuche im Web-Shop für die Personalisierung von Web-Shop Angeboten verarbeitet werden. Der Kunde stimmt in diesem Zusammenhang der Verwendung und Speicherung seiner Daten ausdrücklich zu.
Der Betreiber weist darauf hin, dass zum Zwecke des einfacheren Einkaufsvorganges und zur späteren Vertragsabwicklung vom Betreiber im Rahmen von Cookies die IP-Daten des Kunden gespeichert werden. Ebenso wie der Name und die Anschrift des Kunden. Eine Datenübermittlung an Dritte erfolgt nicht. Nach Beendigung des virtuellen Einkaufes bzw. nach Abbruch des Einkaufsvorganges werden die in den Cookies gespeicherten Daten gelöscht. Der Kundenname und die Anschrift werden bis zum Ablauf der Gewährleistungspflicht gespeichert. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs. 3 TKG sowie des § 8 Abs. 3 Z 4 DSG.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Betreibers, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Sollte der Betreiber der Bestellung des Kunden aus irgendwelchen Gründen nicht nachkommen können, wird der Kunde darüber per E-Mail verständigt.
Wenn nicht ausdrücklich eine andere Lieferfrist vereinbart wird, liefert der Betreiber für den Fall eines Vertragsabschlusses in der Regel binnen 8 Werktagen, nachdem die Bestellung beim Betreiber eingegangen ist.
Bestellungen und Lieferungen können nur von voll geschäftsfähigen Personen getätigt bzw. entgegen genommen werden. Kunden unter 18 Jahren benötigen die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters.
Der Kaufvertrag wird vom Betreiber nicht gespeichert. Der Kunde erhält jedoch mit der Lieferung der bestellten Ware eine Kopie des Kaufvertrages, die Rechnung sowie einen Fragebogen zur weiteren Verwendung. Zudem besteht für den Kunden die Möglichkeit den Kaufvertrag im Rahmen des Bestellvorganges auszudrucken.
Im Falle von aufeinanderfolgenden missbräuchlichen Bestellungen behält sich der Betreiber vor Lieferungen an den Kunden auszusetzen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Sämtliche im Webshop genannten Preise verstehen sich in Euro inkl. der in Österreich derzeit geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Verkaufspreise beinhalten nicht die Kosten für die Zustellung, Montage und Aufstellung. Sofern nicht anders angegeben verstehen sich die Verkaufspreise des Betreibers zuzüglich einer Versandkostenpauschale. Die Versandkostenpauschale beträgt bei Bestellungen bis € 50,00 für Lieferungen in Österreich € 8,90. Ab einem Bestellwert von € 50,00 entfällt für Lieferungen in Österreich die Versandkostenpauschale vollständig.
Für Lieferungen außerhalb Österreichs gelten die folgenden Versandkostenpauschalen:
EU-Länder
Pakete bis
2 kg € 14,20
4 kg € 15,20
8 kg € 19,20
Schweiz
Pakete bis
2 kg € 16,50
4 kg € 20,50
8 kg € 29,50
Außerhalb Österreichs ist Vorauskasse erforderlich.
Der Kunde wird im Rahmen des Bestellvorganges über die jeweiligen Versandkosten informiert.
Teillieferungen sind zulässig. Im Falle von Teillieferungen wird die Versandkostenpauschale jedoch nur einmal berechnet.
Lieferungen werden ausschließlich über die Österreichische Post AG abgewickelt. Sofern nicht anders vereinbart trägt das Risiko des Transportes bei Lieferungen der Kunde.
Bei einer Lieferung außerhalb von Österreich hat der Verbrauer alle In– und Exportspesen sowie allfällige Zölle und Gebühren und Abgaben zu tragen.
Ist keine andere Zahlungsart vereinbart, verpflichtet sich der Kunde zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises nach Rechnungserhalt per Banküberweisung als Vorauszahlung . Im Falle der Vorauszahlung erfolgt die Lieferung der Ware erst nach Zahlungseingang.
Rechnungen sind innerhalb von 7 Kalendertagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist das Datum des Einlangens auf dem Konto des Betreibers maßgeblich. Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Kunden ist der Betreiber berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verrechnen.
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit vom Betreiber unbestrittenen oder rechtskräftig gegen den Betreiber festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Rücktrittsrecht
Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes oder ähnlicher Gesetze in ihren jeweiligen Wohnsitzstaaten sind, können in Deutschland binnen einer Frist von 14 Kalendertagen, in Österreich binnen einer Frist von 7 Werktagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware, von einem im Fernabsatz abgeschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten.
Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. In Österreich zählen zur Berechnung der Frist von 7 Werktagen Samstage, Sonn- und Feiertage nicht mit.
Im Falle des Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises inklusive Versandkosten nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Ware statt.
Die Ware sollte im ungenützten und als neu wiederverkaufsfähigen Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind, sofern diese nicht durch den übliche bestimmungsmäßigen Gebrauch entstanden sind, wird vom Betreiber ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen.
Zur Wahrung des Rücktrittsrechtes genügt die rechtzeitige Absendung des Rücktrittes bzw. der Ware, welche ordnungsgemäß verpackt sein muss an folgende Adresse:
Einzelunternehmen Silvia Kaspar, Rubmannsberg 13, 8562 Mooskirchen
Rücksendekosten Österreich:
Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, so ist der Betreiber berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten bzw. in Rechnung zu stellen.
Rücksendekosten Deutschland:
Die Kosten der Rücksendung gehen bei Verbrauchern grundsätzlich zu Lasten des Betreibers. Die Kosten der Rücksendung gehen jedoch dann zu Lasten des Kunden, wenn die zurückgesendete Ware einen Betrag in Höhe von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufes (des Rücktrittes) noch nicht erbracht hat.
Sollte die Ware entgegen diesen Bestimmungen unfrei zurückgesendet werden, so ist der Betreiber berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten bzw. in Rechnung zu stellen.
Ausnahmen vom Rücktrittsrecht:
Für Audio- und Videoaufzeichnungen sowie für Computersoftware auf CD`s, DVDs, Videos etc. besteht das Rücktrittsrecht nur dann, wenn die Ware nicht entsiegelt worden ist. Ebenso ist das Rücktrittsrecht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten werden würde ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist der Rücktritt bei der Bestellung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften.
5. Gewährleistung/Schadenersatz
Reklamationen aufgrund gesetzlicher Gewährleistungsansprüche können unter Vorlage des Kaufbeleges bei folgender Adresse geltend gemacht werden:
Einzelunternehmen Silvia Kaspar, Rubmannsberg 13, 8562 Mooskirchen
Mit Lieferung der Ware beginnt die gesetzliche Gewährleistungsfrist zu laufen. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel durch die nicht vorschriftsgemäße Behandlung, Wartung oder Pflege der Ware entstanden ist. Die dafür vorgesehenen Anleitungen und Empfehlungen entnimmt der Kunde den, der Ware beiliegenden Hinweisen. Die Gewährleistung für Verschleißteile ist ebenfalls ausgeschlossen.
Im Falle von leichter Fahrlässigkeit sind Schadenersatzansprüche ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen sowie Produkthaftungsansprüchen.
6. Erfüllungsort
Erfüllungsort für die Leistungen ist der Sitz des Betreibers. Sofern nicht anders vereinbart trägt das Risiko des Transportes bei Lieferungen der Kunde.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Betreibers. Bei einer Pfändung oder sonstigen Inanspruchnahme der Leistung ist der Kunde verpflichtet, das Eigentum des Betreibers geltend zu machen, den Betreiber unverzüglich schriftlich zu verständigen und dem Betreiber alle Aufwendungen für die Erhaltung des Eigentums zu ersetzen.
Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer der Betreiber erklärt ausdrücklich den Vertragsrücktritt.
8. Annahmeverzug
Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, ist der Betreiber berechtigt, die Ware am Sitz des Betreibers einzulagern, wofür dem Kunden eine Lagergebühr on Höhe von € 2,00 pro angefangenem Kalendertag in Rechnung gestellt wird. Der Betreiber bleibt gleichzeitig dazu berechtigt auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen.
Zudem ist der Betreiber jedoch auch dazu berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderwärtig zu verwerten. Ein bereits überwiesener Kaufpreis wird abzüglich der, dem Betreiber entstandenen Kosten rücküberwiesen.
9. Zustimmung zu Werbe E-Mails bzw. Newsletter
Der Kunde stimmt dem Erhalt von Nachrichten des Betreibers über seine Produkte, aktuelle Angebote, sonstige unternehmensbezogene Informationen mittels Werbe E-Mail, insbesondere Newsletter zu.
Der Kunde kann seine Zustimmung zum Erhalt solcher E-Mails jederzeit mit der Rücksendung des E-Mails an die Absenderadresse mit dem Hinweis, „bitte keine weiteren Werbeemails“ widerrufen.
10. Höhere Gewalt
Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen z.B. gleich Streik, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen wie z.B. durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht vom Betreiber herbeigeführt worden sind. Dies gilt insbesondere auch für Lieferausfälle von Zulieferanten des Betreibers.
Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach der ursprünglich geltenden Lieferzeit an, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
11. Sonstiges
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Es gilt österreichisches Recht. Das UN-Kaufrecht findet bei Verbraucherverträgen keine Anwendung und wird ausgeschlossen. Sofern gesetzlich zulässig wird als Gerichtsstand Voitsberg vereinbart.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt.
Der auf Grund dieser AGB zustande gekommene Vertrag enthält alle zwischen dem Betreiber und dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!